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Nutzungsbedingungen.

App-Nutzungsbedingungen Volkswagen CleverMobil

Stand: 01.03.2014

Die „Volkswagen CleverMobil-App“ (im Folgenden: „App“) wird von der Volkswagen Financial Services AG, Gifhorner Straße 57, 38112 Braunschweig (nachfolgend kurz „VW FS" oder „wir“), bereitgestellt. Dementsprechend sind wir und nicht Apple-Unternehmen für die App verantwortlich.
 
1. Vertragsgegenstand
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung verschiedener Services und Funktionen der App (im Folgenden: „Dienste“) durch Sie als Nutzer. Einige Dienste sind unter Umständen nur gegen Entgelt nutzbar (im Folgenden: „Exklusivdienste“). Die Nutzung der Dienste setzt eine Internetverbindung voraus, die für Sie mit Kosten verbunden sein kann. Die Dienste sind bei schlechter Internetverbindung nur eingeschränkt nutzbar.
 
2. Angebotene Dienste
a. Die App bietet verschiedene Dienste, bei denen Ihr aktueller Standort eine Rolle spielt (Kraftstoffpreise, Stauwarner, Stauvorhersage, Parken, Werkstattsuche). Die Standortermittlung ist mit Unsicherheiten verbunden, die sich nicht vollständig ausschließen lassen. Es kann daher zu Abweichungen kommen, die sich auch auf die Dienste auswirken.
 
 b. Der Stauwarner zeigt die uns bekannten Informationen über aktuelle Staus innerhalb Deutschlands an. Bei der Stauvorhersage werden Verkehrsflussinformationen für eine bestimmte Strecke, z.B. Ihren Arbeitsweg, angezeigt. Den jeweils angezeigten Diagrammen, denen sich die ungefähr zu erwartende Fahrtzeit für die ausgewählte Strecke entnehmen lässt, liegen Schätzungen und Berechnungen in Abhängigkeit vom aktuellen und zu erwartenden Verkehrsaufkommen zu Grunde.
 
c. Für alle Karten- und Navigationsfunktionen der App wird der Anbieter der jeweiligen Smartphone-Plattform verwendet. Die VW FS hat damit keinen Einfluss auf die Vollständigkeit, Richtigkeit und Funktionstüchtigkeit der von Dritten angebotenen Dienste. Es lässt sich nicht ausschließen, dass das Kartenmaterial nicht dem aktuellen Stand entspricht und dadurch Abweichungen entstehen, die sich auch auf die angebotenen Dienste auswirken.
 
d. Die Kraftstoffpreise werden uns von einem Dienstleister zur Verfügung gestellt. Es lässt sich nicht ausschließen, dass die Preise
nicht richtig, nicht mehr richtig, nicht aktuell sind oder nicht alle Tankstellen angezeigt werden. Es gilt der Preis an der Zapfsäule.
 
e. Der Dienst Parken beruht auf Meldungen von Unternehmen, die uns von einem Dienstleister zur Verfügung gestellt werden. Es lässt sich nicht ausschließen, dass die angezeigten Daten nicht richtig, nicht mehr richtig oder nicht aktuell sind.
 
f. Verschiedene Dienste beschränken sich auf eine Verlinkung mit den entsprechenden Angeboten der VW FS oder Dritter im Internet und sind nicht unmittelbar in die App integriert (Mobile Banking und Werkstattsuche). Für die Nutzung dieser Dienste gelten gegebenenfalls zusätzliche Nutzungsbedingungen, die bei der Nutzung der jeweiligen Dienste abrufbar sind.
 
3. Exklusivdienste
a. Einige Dienste (derzeit Stauvorhersage, Parken und Kraftstoffpreise) sind für Sie unter Umständen nur gegen Vorab-Zahlung eines Entgelts weiter nutzbar.
 
b. Eine Zahlung des Entgelts ist ausschließlich auf dem in der App vorgegebenen Weg möglich. Jedes andere Bezahlverfahren ist ausgeschlossen.
 
c. Wir sind jederzeit berechtigt, weitere angebotene Dienste in Zukunft nur gegen Entgelt anzubieten.
 
d. Angegebene Preise sind stets Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
 
4. Unsere Pflichten
a. Wir bemühen uns, die angebotenen Dienste für die Laufzeit des Vertrages (vgl. Ziffer 6) dauerhaft fehlerfrei verfügbar zu halten. Den angebotenen Diensten liegen jedoch zum Teil Leistungen Dritter zugrunde, die außerhalb unseres Einflussbereichs stehen. Wenn Störungen auftreten, werden wir uns um alsbaldige Abhilfe bemühen.
 
b. Ihre Beschwerden und Hinweise nehmen wir gern per E-Mail (volkswagen-clevermobil@vwfs.com) entgegen.
 
 5. Ihre Pflichten und Obliegenheiten
a. Für die korrekte Ermittlung Ihrer Position über die GPS-Funktion Ihres Smartphones und eine lückenlose Internetfunktion sind Sie verantwortlich. Ohne diese Informationen sind unsere Dienste nicht oder nicht vollständig und fehlerfrei nutzbar.
 
b. Wenn Sie bei der Inanspruchnahme unserer Dienste Fehler bemerken, sind Sie gehalten, diese über die zur Verfügung stehenden Kommunikationswege umgehend zu melden.
 
c. Die App wurde mit großer Sorgfalt erstellt. Gleiches gilt für die der Diensterbringung zugrundeliegenden Routinen und Informationen. Gleichwohl lässt sich nicht vollständig ausschließen, dass die Informationen vereinzelt fehlerhaft sind oder Dienste teilweise nicht zufriedenstellende Ergebnisse liefern. Dies müssen Sie bei der Nutzung der App und der Inanspruchnahme der Dienste beachten.
 
d. Sie sind verpflichtet, die App nur auf dem dafür vorgesehenen Wege und in angemessenem Umfang zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt, Abfragen automatisiert zu stellen.
 
e. Mit der Nutzung der der App zugrundeliegenden Software und Informationen (zum Beispiel Kartenmaterial) werden Ihnen keine über die bloße Nutzung der App für die Dauer des Vertrages hinausgehenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte eingeräumt. Jede Kopie oder anderweitige urheberrechtlich relevante Handlung ist untersagt. Sie dürfen auch keine Änderungen an der App oder den zugrundeliegenden Software oder Informationen vornehmen.
 
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
a. Dieser Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden. Wir können die Kündigung unter anderem dadurch erklären, dass wir die Zurverfügungstellung der Dienste oder der App insgesamt einstellen. Sie können die Kündigung dadurch erklären, dass Sie die App löschen.
 
b. Wenn und soweit Sie Exklusivdienste gebucht haben, verpflichten wir uns, die Exklusivdienste mindestens für einen Zeitraum von drei Monaten nach Buchung der Exklusivdienste zu erbringen. In diesem Zeitraum steht uns ein ordentliches Kündigungsrecht nicht zu.
 
c. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der uns zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn Sie Ihre Pflichten gemäß Ziffer 5 in grober Weise verletzen oder das Entgelt für die Nutzung der Exklusivdienste nicht entrichten.
 
d. Ein Widerrufsrecht nach § 312d BGB besteht nicht.
 
7. Gewährleistung und Haftung
a. Wir bemühen uns, die Dienste jederzeit ordnungsgemäß anzubieten. Wir beheben etwa auftretende Fehler, die eine Nutzung der App erheblich beeinträchtigen, innerhalb angemessener Zeit. Gegebenenfalls müssen Sie zur Fehlerbehebung eine Nachfolgeversion der App (Update) herunterladen, um die App weiter nutzen zu können.
 
b. Für etwaige Mängel haften wir nach den Vorschriften des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff. BGB).
 
c. Für unsere Haftung gilt darüber hinaus Folgendes:
 
(i) Unbeschränkte Haftung: Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
 
(ii) Haftungsbeschränkung: Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
 
 8. Datenschutz
Bei der Nutzung der App erheben wir keine personenbezogenen Daten und erstellen keine Benutzerprofile.
 
 9. Schlussbestimmungen
a. Sollten diese Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
 
 b. Wir speichern den Vertragstext nach dem Vertragsschluss intern, die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen ist für Sie über die App zugänglich.
 
c. Wir sind jederzeit berechtigt, den Leistungsumfang der App und diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern davon nicht die Exklusivdienste betroffen sind oder sofern die Mindestlaufzeit des Vertrages nach Ziffer 6.b abgelaufen ist. Im Übrigen sind wir berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden wir Ihnen in geeigneter Weise mitteilen. Ihre Zustimmung zu der jeweiligen Änderung gilt als erteilt, wenn Sie nicht binnen einer Frist von 2 Wochen ab der Mitteilung ausdrücklich widersprechen, wobei wir verpflichtet sind, Sie bei der Mitteilung auf die Folgen des Ausbleibens Ihres Widerspruchs besonders hinzuweisen.
 
d. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
 

In der Clever Mobil App werden folgende Bibliotheken verwendet:

  • ZXing (Apache Lizenz Version 2.0)
  • ASIHttpRequest (angepasste BSD Lizenz)
  • GDataXmlNode (Apache Lizenz Version 2.0)

Eine entsprechende Auflistung der Copyright Texte finden Sie im Anschluss.
 
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Redistribution and use in source and binary forms, with or without modification, are permitted provided that the following conditions are met:

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